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Designschutz


Die äussere Gestaltung, das Design, eines Produktes spielt heute eine entscheidende Rolle bei der Vermarktung. Ein Design mit hohem Wiedererkennungswert stellt einen erheblichen materiellen Wert für ein Unternehmen dar.

Das deutsche, europäische und internationale Recht stellen verschiedene Schutzmöglichkeiten für ein Design zur Verfügung.

Da ist zunächst das Urheberrecht, welches ohne besondere Anmeldung entsteht, aber beim Schutz von Gestaltungen oft auch nicht entscheidend hilft.

Das klassische gewerbliche Schutzrecht für äußere Gestaltungen ist das "eingetragene Design" nach dem Designgesetz (bis 31.12.2013: "Geschmacksmuster" und "Geschmacksmustergesetz"). Trotz des alten Namens "Geschmacksmuster" hat es weder Bezug zum Verzehr von Lebensmitteln, noch ist "guter" Geschmack eine Voraussetzung für seine Anmeldung. Mit der neuen Bezeichnung als "eingetragenes Design" nähert sich die Bezeichnung des Schutzrechtes der englischen Rechtsterminologie an, die dafür von jeher den Begriff "design patent" verwendet. 

Geschützt wird die visuelle Gestaltung eines Produktes oder seiner Verpackung. Bei der Anmeldung eines geschützten Design sind einige Besonderheiten zu beachten, wenn diese später tatsächlich durchsetzbar und damit werthaltig sein sollen.

Schließlich besteht noch die Möglichkeit über die Anmeldung einer dreidimensionellen Marke Schutz zu erlangen. Auch zu diesem Schutzrecht berate ich Sie gerne.

Ich unterstütze Sie bei der Anmeldung und Verteidigung Ihrer innovativen Gestaltungen in Deutschland, Europa und darüber hinaus.

Das "Eingetragene Design", Marken und Urheberrechte gehören zu den gewerblichen Schutzrechten und damit zum Arbeitsbereich eines Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutz.

Ich kann für Sie die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte regelmäßig zu einem vorher vereinbarten Festpreis erledigen, um die volle Kostentransparenz zu gewährleisten.